Sitzung
BAU/026/2023
Gremium
Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss
Raum
im historischen Rathaussaal, im historischen Rathaussaal
Datum
14.06.2023
Zeit
18:15-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:15 Uhr

Ö 1
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 19.04.2023
 
Ö 2
Bauanträge und Bauvorhaben
 
Ö 2.1
Umbau und Erweiterung des ehemaligen Hausmeisterwohnhauses für die Ganztagsbetreuung am Johann-Michael-Fischer-Gymnasium
 
Ö 2.2
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) - Antrag der Fa. Galli Transporte GmbH (Antragstellerin) vom 13.11.2020, elektronisch im Landratsamt eingegangen am 24.11.2020, auf immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung nach § 16 BImSchG für das Vorhaben auf den Fl.Nrn. 1646, 1646/2, 1646/3 und 1646/4 der Gemarkung Burglengenfeld in 93133 Burglengenfeld in 93133 Burglengenfeld, welches insbesondere folgende Maßnahmen umfasst:
a) Vergrößerung der Fläche, auf der mit Baubescheid vom 28.01.1993 (Az. 5.21 – 0068/79) eine Anlage zur zeitweiligen Lagerung von nicht gefährlichen, mineralischen Abfällen der AVV-Nr. 17 05 04, genehmigt wurde (Abfalllagerfläche),
b) Erweiterung des Katalogs der zur zeitweiligen Lagerung auf der vorgenann-ten Fläche zugelassenen Abfälle (Abfalleinsatzstoffliste),
c) Errichtung und Betrieb eines Backenbrechers und von zwei Siebanlagen zur Klassierung von nicht gefährlichen Abfällen (Abfallbehandlungsanlagen) hier: Änderung der Antragsunterlagen
 
Ö 2.3
Obdachlosenunterkunft im Naabtalpark - Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben
 
Ö 3
Bauleitplanung - Flächennutzungsplan, Bebauungsplan
 
Ö 3.1
Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung der 3. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbe-, Misch- und Sondergebiet an der Umgehungsstraße" - Erneuter Billigungsbeschluss
 
Ö 3.2
Änderung des Flächennutzungsplanes und vorhabenbezogener Bebauungsplan "Sondergebiet (SO) Freiflächen-Photovoltaikanlage - Am Wöllandanger II" - Aufstellungsbeschluss
 
Ö 3.3
Aufhebung des bestehenden, qualifizierten Bebauungsplanes „Zwischen Regensburger Straße und Maxhütter Straße“ aus dem Jahr 1967 – Aufhebungsbeschluss (Im Parallelverfahren mit der Aufstellung eines einfachen Bebauungsplans zur Nachverdichtung)
 
Ö 3.4
Aufstellung eines einfachen Bebauungsplanes „Beim Lindenviertel“ für das Gebiet zwischen Regensburger Straße und Maxhütter Straße - Lärchenweg und Henry-Goffard-Straße und Aufhebung des bestehenden qualifizierten Bebau-ungsplanes mit der Bezeichnung
 
Ö 4
Anfragen nach § 31 der Geschäftsordnung / Informationen des Bürgermeisters