Sitzung
StR/071/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
im historischen Rathaussaal, im historischen Rathaussaal
Datum
08.05.2019
Zeit
17:04-19:11 Uhr
Öffentlicher Teil: |
|||
Ö 1 | Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 20.03.2019 | ||
Ö 2 | Kommunale Bestattungen gKU - Änderungen der Friedhofsgebührensatzung - | ||
Ö 3 | Errichtung eines Kindergartens in Modulbauweise im Naabtalpark hier: Bedarfsanerkennung für zwei zusätzliche Gruppen, Trägerschaft, bauliche Maßnahmen | ||
Ö 4 | Errichtung eines fünfgruppigen Kindergartens – Vorstellung des Planungskonzepts – | ||
Ö 5 | Errichtung einer zweigruppigen Kinderkrippe im Naabtalpark - Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse und Auftragsvergabe für nachfolgende Gewerke - | ||
Ö 5.1 | Errichtung einer zweigruppigen Kinderkrippe im Naabtalpark – Bodenbelagsarbeiten | ||
Ö 5.2 | Errichtung einer zweigruppigen Kinderkrippe im Naabtalpark - Schreinerarbeiten / Innentüren | ||
Ö 5.3 | Errichtung einer zweigruppigen Kinderkrippe im Naabtalpark - Landschaftsbauarbeiten | ||
Ö 5.4 | Errichtung einer zweigruppigen Kinderkrippe im Naabtalpark - Lose Möbel | ||
Ö 5.5 | Errichtung einer zweigruppigen Kinderkrippe im Naabtalpark - Schreiner / Einbauten | ||
Ö 6 | Bauanträge und Bauvoranfragen | ||
Ö 6.1 | Umnutzung eines bestehenden Gewölbekellers zur Tapasbar, Hauptstraße 15, 93133 Burglengenfeld, FlSt.Nr. 298 der Gem. Burglengenfeld | ||
Ö 6.2 | Neubau einer Fahrzeugwaage auf dem Grundstück FlSt.Nr. 638/1, Gem. Lanzenried | ||
Ö 6.3 | Errichtung eines Einfamilienhauses in U+E+1 auf den Grundstücken FlSt.Nrn. 354/2 und 354 der Gem. Dietldorf, Dietldorf 27, 93133 Burglengenfeld | ||
Ö 7 | Erneuerung der Irlstege II und III | ||
Ö 8 | Sanierung der Kreisstraße SAD 6 durch den Landkreis Schwandorf - Holzheimer Straße - Sanierung der städtischen Gehwege | ||
Ö 8.1 | Sanierung der Gehwege an der Holzheimer Straße - Bekanntgabe des Ausschreibungsergebnisses und Auftragsvergabe | ||
Ö 8.2 | Sanierung der Gehwege an der Holzheimer Straße - Erneuerung der Straßenbeleuchtung - | ||
Ö 9 | Straßensanierungsprogramm 2018 - Ermächtigung zur Auftragsvergabe - | ||
Ö 10 | Verkehrs- und Geschwindigkeitsregelungen für die Dr.-Kurt-Schumacher-Str., Josefine-Haas-Str. und Dr.-Sauerbruch-Str. | ||
Ö 11 | Bauleitplanung - Flächennutzungsplan, Bebauungsplan | ||
Ö 11.1 | Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes "Pottenstetten-Mitte" - Erörterung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Bürger - Billigungsbeschluss - | ||
Ö 11.2 | 2. Änderung des Bebauungsplanes mit integrierter Grünordnung „Gewerbe-, Misch- und Sondergebiet an der Umgehungsstraße“ - Erörterung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Bürger - Satzungsbeschluss- | ||
Ö 12 | Verlegung der Skateranlage im Naabtalpark – Ersatz- und Neubeschaffung von Übungsgeräten – | ||
Ö 13 | Niederspannungsversorgung der Ortschaft Dietldorf – Abbau der Dachständer im alten Ortsteil links der Vils – Beteiligung der Stadt Burglengenfeld wegen der Straßenbeleuchtungsmitversorgung – | ||
Ö 14 | Erlass einer Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung – EBS) - | ||
Ö 15 | Erlass einer Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen naturschutzrechtlicher Ausgleichsmaßnahmen nach §§ 135 a – 135 c BauGB – KostenErstS - | ||
Ö 16 | Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG) - Bestätigung der gewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Lanzenried gem. Art. 8 Abs. 4 BayFwG - | ||
Ö 17 | Anfragen nach § 31 der Geschäftsordnung / Informationen des Bürgermeisters |