Sitzung 08.05.2019 Stadtrat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:StR/071/2019Gremium:Stadtrat
Datum:08.05.2019Zeit:17:04-19:11
Raum:im historischen Rathaussaal, im historischen Rathaussaal
Bezeichnung:56. Sitzung des Stadtrates

Dokumente

DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Bekanntmachung Dateigrösse: 178 KB Bekanntmachung 178 KB
Dokument anzeigen: Protokoll öffentlich Dateigrösse: 649 KB Protokoll öffentlich 649 KB
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 20.03.2019     
2Kommunale Bestattungen gKU - Änderungen der Friedhofsgebührensatzung -     
3Errichtung eines Kindergartens in Modulbauweise im Naabtalpark hier: Bedarfsanerkennung für zwei zusätzliche Gruppen; Trägerschaft; bauliche Maßnahmen     
4Errichtung eines fünfgruppigen Kindergartens – Vorstellung des Planungskonzepts –     
5Errichtung einer zweigruppigen Kinderkrippe im Naabtalpark - Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse und Auftragsvergabe für nachfolgende Gewerke -     
5.1Errichtung einer zweigruppigen Kinderkrippe im Naabtalpark – Bodenbelagsarbeiten     
5.2Errichtung einer zweigruppigen Kinderkrippe im Naabtalpark - Schreinerarbeiten / Innentüren     
5.3Errichtung einer zweigruppigen Kinderkrippe im Naabtalpark - Landschaftsbauarbeiten     
5.4Errichtung einer zweigruppigen Kinderkrippe im Naabtalpark - Lose Möbel     
5.5Errichtung einer zweigruppigen Kinderkrippe im Naabtalpark - Schreiner / Einbauten     
6Bauanträge und Bauvoranfragen     
6.1Umnutzung eines bestehenden Gewölbekellers zur Tapasbar, Hauptstraße 15, 93133 Burglengenfeld, FlSt.Nr. 298 der Gem. Burglengenfeld     
6.2Neubau einer Fahrzeugwaage auf dem Grundstück FlSt.Nr. 638/1, Gem. Lanzenried     
6.3Errichtung eines Einfamilienhauses in U+E+1 auf den Grundstücken FlSt.Nrn. 354/2 und 354 der Gem. Dietldorf, Dietldorf 27, 93133 Burglengenfeld     
7Erneuerung der Irlstege II und III     
8Sanierung der Kreisstraße SAD 6 durch den Landkreis Schwandorf - Holzheimer Straße - Sanierung der städtischen Gehwege     
8.1Sanierung der Gehwege an der Holzheimer Straße - Bekanntgabe des Ausschreibungsergebnisses und Auftragsvergabe     
8.2Sanierung der Gehwege an der Holzheimer Straße - Erneuerung der Straßenbeleuchtung -     
9Straßensanierungsprogramm 2018 - Ermächtigung zur Auftragsvergabe -     
10Verkehrs- und Geschwindigkeitsregelungen für die Dr.-Kurt-Schumacher-Str., Josefine-Haas-Str. und Dr.-Sauerbruch-Str.     
11Bauleitplanung - Flächennutzungsplan, Bebauungsplan     
11.1Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes "Pottenstetten-Mitte" - Erörterung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Bürger - Billigungsbeschluss -     
11.22. Änderung des Bebauungsplanes mit integrierter Grünordnung „Gewerbe-, Misch- und Sondergebiet an der Umgehungsstraße“ - Erörterung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Bürger - Satzungsbeschluss-     
12Verlegung der Skateranlage im Naabtalpark – Ersatz- und Neubeschaffung von Übungsgeräten –     
13Niederspannungsversorgung der Ortschaft Dietldorf – Abbau der Dachständer im alten Ortsteil links der Vils – Beteiligung der Stadt Burglengenfeld wegen der Straßenbeleuchtungsmitversorgung –     
14Erlass einer Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung – EBS) -     
15Erlass einer Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen naturschutzrechtlicher Ausgleichsmaßnahmen nach §§ 135 a – 135 c BauGB – KostenErstS -     
16Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG) - Bestätigung der gewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Lanzenried gem. Art. 8 Abs. 4 BayFwG -     
17Anfragen nach § 31 der Geschäftsordnung / Informationen des Bürgermeisters