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Stadtrat - 08.05.2019 - 17:04-19:11 Uhr
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Sitzung
StR/071/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
im historischen Rathaussaal, im historischen Rathaussaal
Datum
08.05.2019
Zeit
17:04-19:11 Uhr
BM
Bekanntmachung
NS
Protokoll öffentlich
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 20.03.2019
Ö 2
Kommunale Bestattungen gKU - Änderungen der Friedhofsgebührensatzung -
Ö 3
Errichtung eines Kindergartens in Modulbauweise im Naabtalpark hier: Bedarfsanerkennung für zwei zusätzliche Gruppen, Trägerschaft, bauliche Maßnahmen
Ö 4
Errichtung eines fünfgruppigen Kindergartens – Vorstellung des Planungskonzepts –
Ö 5
Errichtung einer zweigruppigen Kinderkrippe im Naabtalpark - Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse und Auftragsvergabe für nachfolgende Gewerke -
Ö 5.1
Errichtung einer zweigruppigen Kinderkrippe im Naabtalpark – Bodenbelagsarbeiten
Ö 5.2
Errichtung einer zweigruppigen Kinderkrippe im Naabtalpark - Schreinerarbeiten / Innentüren
Ö 5.3
Errichtung einer zweigruppigen Kinderkrippe im Naabtalpark - Landschaftsbauarbeiten
Ö 5.4
Errichtung einer zweigruppigen Kinderkrippe im Naabtalpark - Lose Möbel
Ö 5.5
Errichtung einer zweigruppigen Kinderkrippe im Naabtalpark - Schreiner / Einbauten
Ö 6
Bauanträge und Bauvoranfragen
Ö 6.1
Umnutzung eines bestehenden Gewölbekellers zur Tapasbar, Hauptstraße 15, 93133 Burglengenfeld, FlSt.Nr. 298 der Gem. Burglengenfeld
Ö 6.2
Neubau einer Fahrzeugwaage auf dem Grundstück FlSt.Nr. 638/1, Gem. Lanzenried
Ö 6.3
Errichtung eines Einfamilienhauses in U+E+1 auf den Grundstücken FlSt.Nrn. 354/2 und 354 der Gem. Dietldorf, Dietldorf 27, 93133 Burglengenfeld
Ö 7
Erneuerung der Irlstege II und III
Ö 8
Sanierung der Kreisstraße SAD 6 durch den Landkreis Schwandorf - Holzheimer Straße - Sanierung der städtischen Gehwege
Ö 8.1
Sanierung der Gehwege an der Holzheimer Straße - Bekanntgabe des Ausschreibungsergebnisses und Auftragsvergabe
Ö 8.2
Sanierung der Gehwege an der Holzheimer Straße - Erneuerung der Straßenbeleuchtung -
Ö 9
Straßensanierungsprogramm 2018 - Ermächtigung zur Auftragsvergabe -
Ö 10
Verkehrs- und Geschwindigkeitsregelungen für die Dr.-Kurt-Schumacher-Str., Josefine-Haas-Str. und Dr.-Sauerbruch-Str.
Ö 11
Bauleitplanung - Flächennutzungsplan, Bebauungsplan
Ö 11.1
Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes "Pottenstetten-Mitte" - Erörterung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Bürger - Billigungsbeschluss -
Ö 11.2
2. Änderung des Bebauungsplanes mit integrierter Grünordnung „Gewerbe-, Misch- und Sondergebiet an der Umgehungsstraße“ - Erörterung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Bürger - Satzungsbeschluss-
Ö 12
Verlegung der Skateranlage im Naabtalpark – Ersatz- und Neubeschaffung von Übungsgeräten –
Ö 13
Niederspannungsversorgung der Ortschaft Dietldorf – Abbau der Dachständer im alten Ortsteil links der Vils – Beteiligung der Stadt Burglengenfeld wegen der Straßenbeleuchtungsmitversorgung –
Ö 14
Erlass einer Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung – EBS) -
Ö 15
Erlass einer Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen naturschutzrechtlicher Ausgleichsmaßnahmen nach §§ 135 a – 135 c BauGB – KostenErstS -
Ö 16
Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG) - Bestätigung der gewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Lanzenried gem. Art. 8 Abs. 4 BayFwG -
Ö 17
Anfragen nach § 31 der Geschäftsordnung / Informationen des Bürgermeisters