Sitzung 25.01.2017 Stadtrat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:StR/045/2017Gremium:Stadtrat
Datum:25.01.2017Zeit:18:00-22:19
Raum:im historischen Rathaussaal, im historischen Rathaussaal
Bezeichnung:34. Sitzung des Stadtrates

Dokumente

DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Bekanntmachung Dateigrösse: 121 KB Bekanntmachung 121 KB
Dokument anzeigen: Protokoll öffentlich Dateigrösse: 443 KB Protokoll öffentlich 443 KB
Dokument anzeigen: Vorlagebericht öffentlich Dateigrösse: 26 MB Vorlagebericht öffentlich 26 MB
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1ISEK: Präsentation der Ergebnisse der Bürgerbefragung vom Herbst 2016 durch Dr. Emil Lehner und Dipl.-Ing. Christina Lehner, Büro SHL     
2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 14.12.2016     
3"von Laengenfeld-Pfalzheim´sche Aussteuer-Stiftung Burglengenfeld" - Vorlage der Jahresrechnung 2016 gemäß Art. 102 Abs. 2 GO     
4Haushaltsplan 2017 der "von Laengenfeld-Pfalzheim´schen Aussteuer-Stiftung Burglengenfeld"     
5Almosenstiftung Burglengenfeld - Vorlage der Jahresrechnung 2016 gemäß Art. 102 Abs. 2 GO     
6Haushaltsplan 2017 der Almosen-Stiftung Burglengenfeld     
7Umschuldung eines Kredites in Höhe von 441.174 € zum 15.02.2017     
8Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG) - Bestätigung der gewählten Kommandanten gem. Art. 8 Abs. 4 BayFwG -     
9Umschuldung eines Kredites in Höhe von 129.149,33 € zum 09.02.2017     
10Angebot eines Schauspiels zum Stadterhebungstag     
11Kommunale Bestattungen gKU Burglengenfeld - Teublitz hier: Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung Änderung der Friedhofsgebührensatzung     
12Bauleitplanung - Flächennutzungsplan, Bebauungspläne     
12.1Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „Am Postweg (Wölland) BA I“, Parzelle 50     
12.2Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes "Sondergebiet Sport und Freizeit im Naabtalpark" - Billigungsbeschluss des Bebauungsplanes auf Grundlage der Planung des Ing. Büros Preihsl & Schwan vom 18.01.2017 -     
12.3Beteiligung als Nachbargemeinde gem. § 4 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan für das Allgemeine Wohngebiet „Am Kirchfeld“ in Holzheim a. Forst     
12.4Beteiligung als Nachbargemeinde gem. § 4 Abs. 1 BauGB zur 7. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Regenstauf und Aufstellung des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan für das Allgemeine Wohngebiet „Grasiger Weg IV“     
12.5Beteiligung als Nachbargemeinde gem. § 4 Abs. 2 BauGB zur 2. Änderung des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan für das Allgemeine Wohngebiet „Grubstraße„ in Holzheim a. Forst     
12.627. Änderung des Regionalplans Region Oberpfalz-Nord - Neufassung des Kapitels B IX „Verkehr“ (bisher „Verkehr- und Nachrichtenwesen“) - Beteiligung der Träger öffentlicher Belange     
13Anträge der Stadtratsfraktionen     
13.1Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Stadtratssitzung vom 14.12.2016 - Nachhaltiger Umgang mit unserer Natur - Bäume pflanzen für Neugeborene -     
13.2Antrag der SPD-Stadtratsfraktion auf Realisierung von E-Tankstellen     
13.3Antrag der SPD-Stadtratsfraktion auf Einrichtung eines öffentlichen W-LAN - sinnvoll und kostensparend - in städtischen Gebäuden -     
13.4Antrag der BWG-Fraktion zur Ausbaubeitragssatzung:
Goethestraße und Rathausstraße werden nicht als Anliegerstraßen sondern als Haupterschließungsstraßen im Sinne von § 7 Abs. 2 der Ausbaubeitragssatzung behandelt 
    
13.5Antrag der BWG-Fraktion zur Ausbaubeitragssatzung:
Auf die Anlieger der Goethestraße, Rathausstraße und des Strieglbergs werden nur die Kosten für eine Standardsanierung, d.h. eines Teerbelags, umgelegt. Die entstandenen Mehrkosten durch die Verwendung von Granitbordsteinen etc. (städtebaulicher Mehraufwand) werden nicht umgelegt. 
    
14Anfragen nach § 31 der Geschäftsordnung / Informationen des Bürgermeisters