Sitzung
StR/045/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
im historischen Rathaussaal, im historischen Rathaussaal
Datum
25.01.2017
Zeit
18:00-22:19 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
ISEK: Präsentation der Ergebnisse der Bürgerbefragung vom Herbst 2016 durch Dr. Emil Lehner und Dipl.-Ing. Christina Lehner, Büro SHL
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 14.12.2016
 
Ö 3
"von Laengenfeld-Pfalzheim´sche Aussteuer-Stiftung Burglengenfeld" - Vorlage der Jahresrechnung 2016 gemäß Art. 102 Abs. 2 GO
 
Ö 4
Haushaltsplan 2017 der "von Laengenfeld-Pfalzheim´schen Aussteuer-Stiftung Burglengenfeld"
 
Ö 5
Almosenstiftung Burglengenfeld - Vorlage der Jahresrechnung 2016 gemäß Art. 102 Abs. 2 GO
 
Ö 6
Haushaltsplan 2017 der Almosen-Stiftung Burglengenfeld
 
Ö 7
Umschuldung eines Kredites in Höhe von 441.174 € zum 15.02.2017
 
Ö 8
Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG) - Bestätigung der gewählten Kommandanten gem. Art. 8 Abs. 4 BayFwG -
 
Ö 9
Umschuldung eines Kredites in Höhe von 129.149,33 € zum 09.02.2017
 
Ö 10
Angebot eines Schauspiels zum Stadterhebungstag
 
Ö 11
Kommunale Bestattungen gKU Burglengenfeld - Teublitz hier: Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung Änderung der Friedhofsgebührensatzung
 
Ö 12
Bauleitplanung - Flächennutzungsplan, Bebauungspläne
 
Ö 12.1
Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „Am Postweg (Wölland) BA I“, Parzelle 50
 
Ö 12.2
Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes "Sondergebiet Sport und Freizeit im Naabtalpark" - Billigungsbeschluss des Bebauungsplanes auf Grundlage der Planung des Ing. Büros Preihsl + Schwan vom 18.01.2017 -
 
Ö 12.3
Beteiligung als Nachbargemeinde gem. § 4 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan für das Allgemeine Wohngebiet „Am Kirchfeld“ in Holzheim a. Forst
 
Ö 12.4
Beteiligung als Nachbargemeinde gem. § 4 Abs. 1 BauGB zur 7. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Regenstauf und Aufstellung des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan für das Allgemeine Wohngebiet „Grasiger Weg IV“
 
Ö 12.5
Beteiligung als Nachbargemeinde gem. § 4 Abs. 2 BauGB zur 2. Änderung des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan für das Allgemeine Wohngebiet „Grubstraße„ in Holzheim a. Forst
 
Ö 12.6
27. Änderung des Regionalplans Region Oberpfalz-Nord - Neufassung des Kapitels B IX „Verkehr“ (bisher „Verkehr- und Nachrichtenwesen“) - Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
 
Ö 13
Anträge der Stadtratsfraktionen
 
Ö 13.1
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Stadtratssitzung vom 14.12.2016 - Nachhaltiger Umgang mit unserer Natur - Bäume pflanzen für Neugeborene -
 
Ö 13.2
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion auf Realisierung von E-Tankstellen
 
Ö 13.3
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion auf Einrichtung eines öffentlichen W-LAN - sinnvoll und kostensparend - in städtischen Gebäuden -
 
Ö 13.4
Antrag der BWG-Fraktion zur Ausbaubeitragssatzung:
Goethestraße und Rathausstraße werden nicht als Anliegerstraßen sondern als Haupterschließungsstraßen im Sinne von § 7 Abs. 2 der Ausbaubeitragssatzung behandelt
 
Ö 13.5
Antrag der BWG-Fraktion zur Ausbaubeitragssatzung:
Auf die Anlieger der Goethestraße, Rathausstraße und des Strieglbergs werden nur die Kosten für eine Standardsanierung, d.h. eines Teerbelags, umgelegt. Die entstandenen Mehrkosten durch die Verwen dung von Granitbordsteinen etc. (städtebaulicher Mehraufwand) werden nicht umgelegt.
 
Ö 14
Anfragen nach § 31 der Geschäftsordnung / Informationen des Bürgermeisters