Sitzung
StR/130/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
im historischen Rathaussaal, im historischen Rathaussaal
Datum
29.02.2024
Zeit
18:00-20:02 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 31.01.2024
 
Ö 2
Antrag der Fraktionsgemeinschaft der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke zum Erwerb der Liegenschaft "Schwandorfer Straße 5"
 
Ö 3
Ausscheiden von Herrn Stadtrat Phillip Poguntke aus dem Stadtratsgremium
 
Ö 4
Nachrücken eines Stadtratsmitgliedes - Info zum Sachstand und ggf. Vereidigung
 
Ö 5
Bebauungsplan der Innenentwicklung (gem. § 13a BauGB) mit integriertem Grünordnungsplan „Geförderter Wohnungsbau an der Schmidmühlener Str. 11 (WA)“ – Satzungsbeschluss
 
Ö 6
Änderung der Benutzungsordnung für den Josefine- und Louise-Haas-Kindergarten - Änderung der Öffnungszeiten
 
Ö 7
Snapshot - Einstellung oder Fortsetzung des Live-Streams bei den Sitzungen des Stadtrates und den Ausschüssen
 
Ö 8
"von Laengenfeld-Pfalzheim`sche Aussteuer-Stiftung Burglengenfeld" - Vorlage der Jahresrechnung 2023 gemäß Art. 102 Abs. 2 GO
 
Ö 9
Haushaltsplan 2024 der "von Laengenfeld Pfalzheim`schen Aussteuer-Stiftung Burglengenfeld" - Erlass der Haushaltssatzung und Beschluss des Finanzplans
 
Ö 10
Almosenstiftung Burglengenfeld - Vorlage der Jahresrechnung 2023 gemäß Art. 102 Abs. 2 GO
 
Ö 11
Almosen-Stiftung Burglengenfeld – Änderung der Stiftungssatzung
 
Ö 12
Haushaltsplan 2024 der Almosen-Stiftung Burglengenfeld - Erlass der Haushaltssatzung und Beschluss des Finanzplans
 
Ö 13
Beteiligung an Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts – Beteiligungsbericht gem. Art. 94 Abs. 3 Satz 1 GO für das Jahr 2022
 
Ö 14
Kapitalausstattung der Stadtwerke Burglengenfeld; Überzahlung 2023 und nicht ausgeglichener Fehlbetrag für die Jahre 2013 bis 2022 – Entscheidung über das weitere Vorgehen
 
Ö 15
Anfragen nach § 31 der Geschäftsordnung / Informationen des Bürgermeisters