Sitzung
StR/002/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Stadthalle Burglengenfeld, in der Stadthalle Burglengenfeld
Datum
25.06.2020
Zeit
18:10-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Stadt Burglengenfeld - Besetzung der Ausschüsse
 
Ö 1.1
Finanz- und Personalausschuss
 
Ö 1.2
Bau-, Umwelt und Verkehrsausschuss
 
Ö 1.3
Werksausschuss
 
Ö 2
Stadtwerke Burglengenfeld
 
Ö 2.1
Änderung der Unternehmenssatzung
 
Ö 2.2
Benennung der Verwaltungsratsmitglieder
 
Ö 3
Stadtbau GmbH Burglengenfeld
 
Ö 3.1
Änderung der Unternehmenssatzung
 
Ö 3.2
Benennung der Aufsichtsratsmitglieder
 
Ö 4
Verkehrsführung für die Pfarrer-Bock-Straße in Burglengenfeld
 
Ö 5
Hauptamtlicher Gerätewart für die Feuerwehr Burglengenfeld
 
Ö 6
Anträge der Stadtratsfraktionen
 
Ö 6.1
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Einrichtung von "Sozialem Wohnungsbau" und "Ambulant betreutes Wohnen" sowie "Senioren WG´s" im Baugebiet "Hussitenweg IV"
 
Ö 6.2
Antrag der CSU-Stadtratsfaktion zum Klimaschutz - Beitritt der Stadt Burglengenfeld zur Bürgerenergie Mittlere Oberpfalz eG - Auftrag an die Verwaltung zur Untersuchung städt. Objekte und Flächen auf ihre Geeignetheit für Anlagen im Bereich „Erneuerbare Energien“
 
Ö 7
Bauleitplanung - Flächennutzungsplan, Bebauungsplan
 
Ö 7.1
Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes "Hussitenweg IV" - Billigungsbeschluss
 
Ö 8
Errichtung eines weiteren Kinderhauses in Modulbauweise
 
Ö 9
Neubau eines sechsgruppigen Kindergartens an der J.-B.-Mayer-Straße in 93133 Burglengenfeld - Errichtung einer Aufdach-Photovoltaikanlage
 
Ö 10
Straßenbeleuchtungsanlage - Umstellung auf LED - zweiter Abschnitt
 
Ö 11
Allgemeine Straßensanierungen Kleinflächen - Auftragsvergabe
 
Ö 12
Live-Stream-Übertragungen von Stadtratssitzungen - weiteres Vorgehen - Beratung und Entscheidung
 
Ö 13
Ratsinformationssystem - Nutzung des RIS und Einführung einer Technikerpauschale
 
Ö 14
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetztes (BImSchG) - Antrag der HeidelbergCement AG auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Änderung des Zementwerks Burglengenfeld durch die Erhöhung der Klinkerproduktionsleistung des Drehrohrofens WTO 1 von 4.000 auf 4.450 Tonnen Klinker / Tag sowie die Zusammenfassung der Feuerungswärmeleis-tung des WTO 1 auf 190 MW auf der FlSt.Nr. 492/1 der Gem. Burglengenfeld – Beteiligung der Träger öffentlicher Belange im Genehmigungsverfahren mit Bearbeitungsfristen bis 22.04.2020 und 08.05.2020 (§10 Abs. 5 BImSchG, § 11 d. 9. BImSchV) – Information
 
Ö 15
Oberpfälzer Volkskundemuseum - Beratung und Entscheidung über den Umfang des weiteren Betriebes
 
Ö 16
Anfragen nach § 31 der Geschäftsordnung / Informationen des Bürgermeisters