Sitzung
StR/079/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
im historischen Rathaussaal, im historischen Rathaussaal
Datum
12.02.2020
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 11.12.2019
 
Ö 2
Bauanträge und Bauvoranfragen
 
Ö 2.1
Errichtung eines Einfamilienhauses (Anbau an ein bestehendes Wohnhaus) auf dem Grundstück FlSt.Nr. 410 der Gem. Pottenstetten, Untersdorf 7, 93133 Burglengenfeld – Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens
 
Ö 2.2
Errichtung einer Lagerhalle für Getreide auf dem Grundstück FlSt.Nr. 410 der Gem. Pottenstetten, Untersdorf 7, 93133 Burglengenfeld - Bauvoranfrage - Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens
 
Ö 2.3
Neubau von Garagen - Carport - Wohnung auf den Grundstücken FlSt.Nrn. 830, 830/1 der Gem. Burglengenfeld, Am Reichertberg 3, 93133 Burglengenfeld - Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens
 
Ö 3
Erweiterung der Hans-Scholl-Grundschule im Naabtalpark
 
Ö 3.1
Vergabe der Ingenieurleistungen für die einzelnen Fachplanungen - Heizung/Lüftung/Sanitär
 
Ö 3.2
Vergabe der Ingenieurleistungen für die einzelnen Fachplanungen - Elektro
 
Ö 3.3
Vergabe der Ingenieurleistungen für die einzelnen Fachplanungen - Tragwerksplanung
 
Ö 4
Stadthalle Burglengenfeld - Gebäudeunterhalt - Erneuerung der Notstromversorgung für die Notbeleuchtung - Ergebnisse der Angebotseinholung und Auftragsvergabe
 
Ö 5
Almosen-Stiftung Burglengenfeld, Vorlage der Jahresrechnung 2019 gemäß Art. 102 Abs. 2 GO
 
Ö 6
Haushaltsplan 2020 der Almosen-Stiftung Burglengenfeld, Erlass der Haushaltssatzung und Beschluss des Finanzplans
 
Ö 7
"von Laengenfeld-Pfalzheim`sche Aussteuer-Stiftung Burglengenfeld", Vorlage der Jahresrechnung 2019 gemäß Art. 102 Abs. 2 GO
 
Ö 8
Haushaltsplan 2020 der "von Laengenfeld Pfalzheim´schen Aussteuer-Stiftung Burglengenfeld", Erlass der Haushaltssatzung und Beschluss des Finanzplans
 
Ö 9
Anträge der Stadtratsfraktionen
 
Ö 9.1
Antrag der SPD-Fraktion: Aufhebung des Beschlusses 1095, Beauftragung "eines Citymanagers"
 
Ö 9.2
Antrag der CSU-Fraktion: Konvertierung der CHF-Kredite vom Bulmare
 
Ö 9.3
Antrag der BFB-Fraktion: Aufhebung der Ausstattungsgarantie zur uneingeschränkten Defizitübernahme der SWB
 
Ö 9.4
Antrag der BFB-Fraktion: Rückführung des Bauhofes in städtische Verantwortung
 
Ö 10
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
 
Ö 10.1
Vergabe eines Straßennamens für die Ringstraße im Baugebiet „Gewerbe-, Misch- und Sondergebiet an der Umgehungsstraße“
 
Ö 11
Verkehrsführung für die Pfarrer-Bock-Straße in 93133 Burglengenfeld
 
Ö 12
Verkehrsverbesserungsvertrag mit dem Verkehrsunternehmen Oliver Ehrenreich
 
Ö 13
Oberpfälzer Volkskundemuseum - Ausschreibung der Leitungsstelle
 
Ö 14
Anfragen nach § 31 der Geschäftsordnung / Informationen des Bürgermeisters