Sitzung
StR/073/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
im historischen Rathaussaal, im historischen Rathaussaal
Datum
05.06.2019
Zeit
18:02-19:43 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:02 Uhr

Ö 1
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 23.05.2019
 
Ö 2
Modifizierte oder geänderte Haushaltsanträge falls vorhanden
 
Ö 3
Erlass der Haushaltssatzung 2019
 
Ö 3.1
Haushaltsplan 2019 der Stadt Burglengenfeld - geänderter Verwaltungsentwurf
 
Ö 3.2
Haushaltsplan 2019 der Stadt Burglengenfeld - erweiterter, geänderter Verwaltungsentwurf
 
Ö 4
Festsetzung des Finanzplanes 2019 mit Investitionsprogramm für die Jahre 2018 - 2022
 
Ö 5
Beteiligung an Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts - Beteiligungsbericht gem. Art. 94 Abs. 3 Satz 1 GO für das Jahr 2017
 
Ö 6
Errichtung eines fünfgruppigen Kindergartens an der Joh.-Baptist-Mayer-Straße - Vergrößerung auf sechs Gruppen
 
Ö 7
Bauanträge und Bauvoranfragen
 
Ö 7.1
Errichtung eines Lagerraumes für die Bienenzucht auf dem Grundstück FlSt.Nr. 227 der Gem. Pottenstetten, Schlag bei HSNr. 20 in 93133 Burglengenfeld
 
Ö 7.2
Umbau eines Wohn- und Geschäftshauses mit weiteren Wohneinheiten auf dem Grundstück FlSt.Nr. 1505/5 der Gem. Burglengenfeld, Stauffenbergstr. 4a, 93133 Burglengenfeld
 
Ö 8
Bauleitplanung - Flächennutzungsplan, Bebauungsplan
 
Ö 8.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung „Sondergebiet Photovoltaik", Freiflächenanlage Diesenbach, FlSt.Nr. 751, Gem. Diesenbach, mit gleichzeitiger 9. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Regenstauf - Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden gem. § 4 Abs. 2 BauGB bzw. § 2 Abs. 2 BauGB -
 
Ö 8.2
12. Änderung des Flächennutzungsplanes und gleichzeitige 2. Qualifizierte Änderung des qualifizierten Bebauungsplanes „Winkerling-West (WA)“ - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB bzw. § 2 Abs. 2 BauGB –
 
Ö 8.3
Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes „Altes Wasserwerk III (GE)“ - Frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB bzw. § 2 Abs. 2 BauGB –
 
Ö 9
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes, Widmung von Ortsstraßen bzw. beschränkt-öffentlichen Wegen - Stichstraße in die Wohnanlage an der Augustenstraße HsNrn. 10 - 24 –
 
Ö 10
Allgemeine Straßensanierungen - Auftragsvergabe
 
Ö 11
Anfragen nach § 31 der Geschäftsordnung / Informationen des Bürgermeisters