Sitzung 12.02.2020 Stadtrat

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Sitzung:StR/079/2020Gremium:Stadtrat
Datum:12.02.2020Zeit:18:00
Raum:im historischen Rathaussaal, im historischen Rathaussaal
Bezeichnung:64. Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil:
1Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 11.12.2019     
2Bauanträge und Bauvoranfragen     
2.1Errichtung eines Einfamilienhauses (Anbau an ein bestehendes Wohnhaus) auf dem Grundstück FlSt.Nr. 410 der Gem. Pottenstetten, Untersdorf 7, 93133 Burglengenfeld – Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens     
2.2Errichtung einer Lagerhalle für Getreide auf dem Grundstück FlSt.Nr. 410 der Gem. Pottenstetten, Untersdorf 7, 93133 Burglengenfeld - Bauvoranfrage - Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens     
2.3Neubau von Garagen - Carport - Wohnung auf den Grundstücken FlSt.Nrn. 830, 830/1 der Gem. Burglengenfeld, Am Reichertberg 3, 93133 Burglengenfeld - Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens     
3Erweiterung der Hans-Scholl-Grundschule im Naabtalpark     
3.1Vergabe der Ingenieurleistungen für die einzelnen Fachplanungen - Heizung/Lüftung/Sanitär     
3.2Vergabe der Ingenieurleistungen für die einzelnen Fachplanungen - Elektro     
3.3Vergabe der Ingenieurleistungen für die einzelnen Fachplanungen - Tragwerksplanung     
4Stadthalle Burglengenfeld - Gebäudeunterhalt - Erneuerung der Notstromversorgung für die Notbeleuchtung - Ergebnisse der Angebotseinholung und Auftragsvergabe     
5Almosen-Stiftung Burglengenfeld; Vorlage der Jahresrechnung 2019 gemäß Art. 102 Abs. 2 GO     
6Haushaltsplan 2020 der Almosen-Stiftung Burglengenfeld; Erlass der Haushaltssatzung und Beschluss des Finanzplans     
7"von Laengenfeld-Pfalzheim`sche Aussteuer-Stiftung Burglengenfeld"; Vorlage der Jahresrechnung 2019 gemäß Art. 102 Abs. 2 GO     
8Haushaltsplan 2020 der "von Laengenfeld Pfalzheim´schen Aussteuer-Stiftung Burglengenfeld"; Erlass der Haushaltssatzung und Beschluss des Finanzplans     
9Anträge der Stadtratsfraktionen     
9.1Antrag der SPD-Fraktion: Aufhebung des Beschlusses 1095; Beauftragung "eines Citymanagers"     
9.2Antrag der CSU-Fraktion: Konvertierung der CHF-Kredite vom Bulmare     
9.3Antrag der BFB-Fraktion: Aufhebung der Ausstattungsgarantie zur uneingeschränkten Defizitübernahme der SWB     
9.4Antrag der BFB-Fraktion: Rückführung des Bauhofes in städtische Verantwortung     
10Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes     
10.1Vergabe eines Straßennamens für die Ringstraße im Baugebiet „Gewerbe-, Misch- und Sondergebiet an der Umgehungsstraße“     
11Verkehrsführung für die Pfarrer-Bock-Straße in 93133 Burglengenfeld     
12Verkehrsverbesserungsvertrag mit dem Verkehrsunternehmen Oliver Ehrenreich     
13Oberpfälzer Volkskundemuseum - Ausschreibung der Leitungsstelle     
14Anfragen nach § 31 der Geschäftsordnung / Informationen des Bürgermeisters