Sitzung 06.11.2019 Stadtrat

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Sitzung:StR/077/2019Gremium:Stadtrat
Datum:06.11.2019Zeit:18:00-20:46
Raum:im historischen Rathaussaal, im historischen Rathaussaal
Bezeichnung:62. Sitzung des Stadtrates

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DokumenttypBezeichnungAktionen
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Öffentlicher Teil:
1Bauleitplanung - Flächennutzungsplan, Bebauungsplan     
1.1Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Sondergebiet (SO) Freiflächen-Photovoltaikanlage Solarpark Degelhof“ - Aufstellungsbeschluss     
2Gründung einer Johann-Michael-Fischer-Gesellschaft - Beitritt der Stadt Burglengenfeld     
3Zusammenarbeit der Stadt mit dem Wirtschaftsforum - Abschluss eines Vertrages über das Citymanagement mit Herrn Wolfgang Dantl     
4Almosen-Stiftung Burglengenfeld;
Bericht über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2011 - 2017 des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbands - Behandlung der Einzelfeststellungen 
    
5"von Laengenfeld-Pfalzheim´sche Aussteuer-Stiftung Burglengenfeld";
Bericht über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2011 - 2017 des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbands - Behandlung der Einzelfeststellungen 
    
6Kommunalwahl 2020     
6.1Bestellung eines Wahlleiters und einer Vertretung     
6.2Festlegung der Höhe des Erfrischungsgeldes     
7Bestellung neuer Mitglieder für den Seniorenbeirat der Stadt Burglengenfeld     
8Bauanträge und Bauvoranfragen     
8.1Neubau eines sechsgruppigen Kindergartens an der J.-B.-Mayer-Straße in 93133 Burglengenfeld - Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens     
8.2Anbau an bestehende Bergehalle in Dexhof 2, FlSt.Nr. 293, Gem. Lanzenried - Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens     
8.3Bewirtungsfläche am ehem. Flussbadgelände, FlSt.Nr. 1070 der Gem. Burglengenfeld - Bauvoranfrage - Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens     
9Bauleitplanung - Flächennutzungsplan, Bebauungsplan     
9.11. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „Hussitenweg III“ – Erörterung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Bürger – Satzungsbeschluss     
10Erweiterung der Hans-Scholl-Grundschule im Naabtalpark - Vergabe der Architektenleistungen (VgV-Verfahren) - Bekanntgabe des Ausschreibungsergebnisses und Auftragsvergabe     
11Altstadtsanierung Burglengenfeld - Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm - Jahresantrag, Bedarfsmitteilung 2020     
12Umsetzung Ausgleichsflächen - Los 1 Aufforstung Lanzenanger, Los 2 Aufforstung Dietldorf, Los 3 Waldumbau Raffa Ost und West - Aufforstungsarbeiten mit Pflege - Bekanntgabe des Ausschreibungsergebnisses und Auftragsvergabe     
13Aufwertung der Ausgleichsflächen entlang der Seewiesen mit einer Baumreihe und einer Streuobstwiese – Öffentlicher Aufruf zu einer Baumpatenschaft - Information     
14Umbau der Schulküche in der Sophie-Scholl-Mittelschule - Schreinerarbeiten - Information über die Auftragsvergabe     
15Ausschreibung eines Stadtgasanbieters - Information über die Auftragsvergabe     
16Anträge der Stadtratsfraktionen     
16.1Antrag der BFB-Stadtratsfraktion zum Klimaschutz     
16.2Antrag der BWG-Stadtratsfraktion - Zukunftssicherung des TV 1875 e.V. - Durchführung eines Ideenwettbewerbs     
17Anfragen nach § 31 der Geschäftsordnung / Informationen des Bürgermeisters