Sitzung 25.09.2019 Stadtrat

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Sitzung:StR/076/2019Gremium:Stadtrat
Datum:25.09.2019Zeit:18:00-20:42
Raum:im historischen Rathaussaal, im historischen Rathaussaal
Bezeichnung:60. Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil:
1Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 24.07.2019     
2Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Sondergebiet (SO) Freiflächen-Photovoltaikanlage "Am Wöllandanger" - Billigungsbeschluss -     
3Bauanträge und Bauvoranfragen     
3.1Errichtung eines Kinderhauses mit eingruppiger Kinderkrippe und eingruppigem Kindergarten in Modulbauweise auf einer Teilfläche des Grundstücks FlSt.Nr. 1741 der Gem. Burglengenfeld     
3.2Errichtung einer Skateranlage und Minispielfeld auf dem Grundstück FlSt.Nr. 1654/5 der Gem. Burglengenfeld     
4Bauleitplanung - Flächennutzungsplan, Bebauungsplan     
4.1Beteiligung als Nachbargemeinde gem. § 2 Abs. 2 BauGB - Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes Teublitz     
4.2Beteiligung als Nachbargemeinde gem. § 2 Abs. 2 BauGB im förmlichen Verfahren - Aufstellung des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan für das Gewerbe- und Sondergebiet "Teublitz Süd-Ost" und Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren -     
4.3Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes "Pottenstetten-Mitte" zur Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebietes (WA) - Erörterung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Bürger - Feststellungs- und Satzungsbeschluss -     
5Errichtung eines Kinderhauses mit eingruppiger Kinderkrippe und eingruppigem Kindergarten in Modulbauweise im Naabtalpark - Lieferung und Montage der Module - Auftragsvergabe - Bekanntgabe einer Eilentscheidung und Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben -     
6Errichtung eines sechsgruppigen Kindergartens an der J.-B.-Mayer-Straße - Technische Ausstattung - Abwasser, Wasser und Gasanlagen (AWG), Wärmeversorgungsanlagen (WVA) und Lufttechnische Anlagen (LTA) - Vergabe der Ingenieurleistungen -     
7Straßensanierungsprogramm 2019     
7.1Straßensanierungsprogramm 2019 - Baumeisterarbeiten - Bekanntgabe des Ausschreibungsergebnisses und Auftragsvergabe     
7.2Straßensanierungsprogramm 2019 - Teilausbau GVS Machtlwies - Greßthal - Sachstandsbericht     
8Umsetzung des Minispielfeldes und der Skateranlage     
8.1Umsetzung des Minispielfeld und der Skateranlage - Baumeisterarbeiten - Bekanntgabe des Ausschreibungsergebnisses und Auftragsvergabe     
8.2Umsetzung des Minispielfeld und der Skateranlage - Umsetzung des Minispielfeldes - Auftragsvergabe     
9Umbau der Schulküche in der Sophie-Scholl-Mittelschule wegen Mängel bei den Arbeitsschutzvorschriften durch Änderung der gesetzlichen Vorgaben     
10Erschließung von Gewerbeflächen beim Brunnfeld II - Straßenbeleuchtungsanlage - Auftragsvergabe -     
11Ausschreibung eines Stadtgasanbieters - Verwaltungsermächtigung zur Auftragsvergabe -     
12Breitbandausbau nach dem Bayer. Förderprogramm - Verfahren Nr. 3 - Kernstadt / Am Neubruch -     
13Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Ausbau des kommunalen Klimaschutzes -     
14Anfragen nach § 31 der Geschäftsordnung / Informationen des Bürgermeisters