Sitzung 05.06.2019 Stadtrat

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Sitzung:StR/073/2019Gremium:Stadtrat
Datum:05.06.2019Zeit:18:02-19:43
Raum:im historischen Rathaussaal, im historischen Rathaussaal
Bezeichnung:58. Sitzung des Stadtrates

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DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Protokoll öffentlich Dateigrösse: 473 KB Protokoll öffentlich 473 KB
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Öffentlicher Teil: Beginn 18:02
1Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 23.05.2019     
2Modifizierte oder geänderte Haushaltsanträge falls vorhanden     
3Erlass der Haushaltssatzung 2019     
3.1Haushaltsplan 2019 der Stadt Burglengenfeld - geänderter Verwaltungsentwurf     
3.2Haushaltsplan 2019 der Stadt Burglengenfeld - erweiterter, geänderter Verwaltungsentwurf     
4Festsetzung des Finanzplanes 2019 mit Investitionsprogramm für die Jahre 2018 - 2022     
5Beteiligung an Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts - Beteiligungsbericht gem. Art. 94 Abs. 3 Satz 1 GO für das Jahr 2017     
6Errichtung eines fünfgruppigen Kindergartens an der Joh.-Baptist-Mayer-Straße - Vergrößerung auf sechs Gruppen     
7Bauanträge und Bauvoranfragen     
7.1Errichtung eines Lagerraumes für die Bienenzucht auf dem Grundstück FlSt.Nr. 227 der Gem. Pottenstetten, Schlag bei HSNr. 20 in 93133 Burglengenfeld     
7.2Umbau eines Wohn- und Geschäftshauses mit weiteren Wohneinheiten auf dem Grundstück FlSt.Nr. 1505/5 der Gem. Burglengenfeld, Stauffenbergstr. 4a, 93133 Burglengenfeld     
8Bauleitplanung - Flächennutzungsplan, Bebauungsplan     
8.1Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung „Sondergebiet Photovoltaik", Freiflächenanlage Diesenbach, FlSt.Nr. 751, Gem. Diesenbach, mit gleichzeitiger 9. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Regenstauf - Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden gem. § 4 Abs. 2 BauGB bzw. § 2 Abs. 2 BauGB -     
8.212. Änderung des Flächennutzungsplanes und gleichzeitige 2. Qualifizierte Änderung des qualifizierten Bebauungsplanes „Winkerling-West (WA)“ - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB bzw. § 2 Abs. 2 BauGB –     
8.3Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes „Altes Wasserwerk III (GE)“ - Frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB bzw. § 2 Abs. 2 BauGB –     
9Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Widmung von Ortsstraßen bzw. beschränkt-öffentlichen Wegen - Stichstraße in die Wohnanlage an der Augustenstraße HsNrn. 10 - 24 –     
10Allgemeine Straßensanierungen - Auftragsvergabe     
11Anfragen nach § 31 der Geschäftsordnung / Informationen des Bürgermeisters