Sitzung
StR/069/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
im historischen Rathaussaal, im historischen Rathaussaal
Datum
20.03.2019
Zeit
18:02-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.02.2019
 
Ö 2
Almosenstiftung Burglengenfeld, Vorlage der Jahresrechnung 2018 gemäß Art. 102 Abs. 2 GO
 
Ö 3
Haushaltsplan 2019 der Almosen-Stiftung Burglengenfeld, Erlass der Haushaltssatzung und Beschluss des Finanzplans
 
Ö 4
"von Laengenfeld-Pfalzheim´sche Aussteuer-Stiftung Burglengenfeld", Vorlage der Jahresrechnung 2018 gemäß Art. 102 Abs. 2 GO
 
Ö 5
Haushaltsplan 2019 der "von Laengenfeld-Pfalzheim´sche Aussteuer-Stiftung Burglengenfeld", Erlass der Haushaltssatzung und Beschluss des Finanzplans
 
Ö 6
Umschuldung eines Kredits in Höhe von 172.289,96 € zum 30.05.2019
 
Ö 7
Antrag der Sophie-Scholl-Mittelschule auf Zustimmung für eine Stelle „Freiwilliges Soziales Jahr“ für den Ganztagszug
 
Ö 8
Zweckverband zur Planung und Errichtung der Umfahrungsstraße Städtedreieck Burglengenfeld – Maxhütte-Haidhof – Teublitz
hier: Bestellung der Verbandsräte
 
Ö 9
Interkommunaler Recyclinghof - Grundsatzbeschluss -
 
Ö 10
Antrag der CSU-Fraktion - Errichtung einer zweiten, eigenständigen Grundschule -
 
Ö 11
Bauanträge und Bauvoranfragen
 
Ö 11.1
Errichtung eines Labor- und Bürogebäudes und Neubau von drei Übergängen auf dem Betriebsgelände des Labors Kneißler, FlNrn. 731/1, 732, 734 Gem. Burglengenfeld
 
Ö 11.2
Änderung des Zementwerks Burglengenfeld durch die Errichtung und den Betrieb einer Kalksteinmehldosierung zu den Zementmühlen auf dem Grundstück mit der FlSt.Nr. 492/1 der Gem. Burglengenfeld – Antrag der HeidelbergCement AG auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung –
 
Ö 12
Bauleitplanung -Flächennutzungspläne, Bebauungspläne
 
Ö 12.1
5. Änderung des Flächennutzungsplanes und gleichzeitige Aufstellung des Bebauungsplanes "Gewerbe- und Sondergebiet Teublitz Süd-Ost" - frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden gem. §4 Abs. 1 BauGB bzw. §2 Abs. 2 BauGB -
 
Ö 12.2
Bebauungsplan der Stadt Teublitz nach §13b BauGB "Weiherdorf" - Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. §4 Abs. 2 BauGB bzw. §2 Abs. 2 BauGB -
 
Ö 12.3
Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan allgemeines Wohngebiet (WA) "Spindlberg" und 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Marktgemeinde Kallmünz - frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden gemäß §4 Abs. 1 BauGB bzw. §2 Abs. 2 BauGB -
 
Ö 13
Errichtung einer zweigruppigen Kinderkrippe im Naabtalpark - Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse und Auftragsvergabe nachfolgender Gewerke.
 
Ö 14
Beschaffung von zwei baugleichen Tragkraftspritzen für die FF Lanzenried und FF Büchheim – Bekanntgabe des Ausschreibungsergebnisses und Auftragsvergabe –
 
Ö 15
Erschließung Anliegerstraße Pottenstetten - Vergabe der Ingenieurleistungen -
 
Ö 16
Sanierung der Kreisstraße SAD 6 durch den Landkreis Schwandorf - Holzheimer Straße - Sanierung der städtischen Gehwege - Vergabe der Ingenieurleistungen -
 
Ö 17
Bürgerbegehren "Kleine Kinder - kleine Schulen - kurze Wege" - Entscheidung über die Ausgestaltung des Stimmzettels
 
Ö 18
Anfragen nach § 31 der Geschäftsordnung / Informationen des Bürgermeisters