Sitzung 20.03.2019 Stadtrat

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Sitzung:StR/069/2019Gremium:Stadtrat
Datum:20.03.2019Zeit:18:02-19:35
Raum:im historischen Rathaussaal, im historischen Rathaussaal
Bezeichnung:55. Sitzung des Stadtrates

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DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Bekanntmachung Dateigrösse: 121 KB Bekanntmachung 121 KB
Dokument anzeigen: Protokoll öffentlich Dateigrösse: 862 KB Protokoll öffentlich 862 KB
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Öffentlicher Teil:
1Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.02.2019     
2Almosenstiftung Burglengenfeld; Vorlage der Jahresrechnung 2018 gemäß Art. 102 Abs. 2 GO     
3Haushaltsplan 2019 der Almosen-Stiftung Burglengenfeld; Erlass der Haushaltssatzung und Beschluss des Finanzplans     
4"von Laengenfeld-Pfalzheim´sche Aussteuer-Stiftung Burglengenfeld"; Vorlage der Jahresrechnung 2018 gemäß Art. 102 Abs. 2 GO     
5Haushaltsplan 2019 der "von Laengenfeld-Pfalzheim´sche Aussteuer-Stiftung Burglengenfeld"; Erlass der Haushaltssatzung und Beschluss des Finanzplans     
6Umschuldung eines Kredits in Höhe von 172.289,96 € zum 30.05.2019     
7Antrag der Sophie-Scholl-Mittelschule auf Zustimmung für eine Stelle „Freiwilliges Soziales Jahr“ für den Ganztagszug     
8Zweckverband zur Planung und Errichtung der Umfahrungsstraße Städtedreieck Burglengenfeld – Maxhütte-Haidhof – Teublitz
hier: Bestellung der Verbandsräte 
    
9Interkommunaler Recyclinghof - Grundsatzbeschluss -     
10Antrag der CSU-Fraktion - Errichtung einer zweiten, eigenständigen Grundschule -     
11Bauanträge und Bauvoranfragen     
11.1Errichtung eines Labor- und Bürogebäudes und Neubau von drei Übergängen auf dem Betriebsgelände des Labors Kneißler, FlNrn. 731/1, 732, 734 Gem. Burglengenfeld     
11.2Änderung des Zementwerks Burglengenfeld durch die Errichtung und den Betrieb einer Kalksteinmehldosierung zu den Zementmühlen auf dem Grundstück mit der FlSt.Nr. 492/1 der Gem. Burglengenfeld – Antrag der HeidelbergCement AG auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung –     
12Bauleitplanung -Flächennutzungspläne, Bebauungspläne     
12.15. Änderung des Flächennutzungsplanes und gleichzeitige Aufstellung des Bebauungsplanes "Gewerbe- und Sondergebiet Teublitz Süd-Ost" - frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden gem. §4 Abs. 1 BauGB bzw. §2 Abs. 2 BauGB -     
12.2Bebauungsplan der Stadt Teublitz nach §13b BauGB "Weiherdorf" - Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. §4 Abs. 2 BauGB bzw. §2 Abs. 2 BauGB -     
12.3Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan allgemeines Wohngebiet (WA) "Spindlberg" und 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Marktgemeinde Kallmünz - frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden gemäß §4 Abs . 1 BauGB bzw. §2 Abs. 2 BauGB -     
13Errichtung einer zweigruppigen Kinderkrippe im Naabtalpark - Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse und Auftragsvergabe nachfolgender Gewerke.     
14Beschaffung von zwei baugleichen Tragkraftspritzen für die FF Lanzenried und FF Büchheim – Bekanntgabe des Ausschreibungsergebnisses und Auftragsvergabe –     
15Erschließung Anliegerstraße Pottenstetten - Vergabe der Ingenieurleistungen -     
16Sanierung der Kreisstraße SAD 6 durch den Landkreis Schwandorf - Holzheimer Straße - Sanierung der städtischen Gehwege - Vergabe der Ingenieurleistungen -     
17Bürgerbegehren "Kleine Kinder - kleine Schulen - kurze Wege" - Entscheidung über die Ausgestaltung des Stimmzettels     
18Anfragen nach § 31 der Geschäftsordnung / Informationen des Bürgermeisters