Sitzung 12.12.2018 Stadtrat

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Sitzung:StR/066/2018Gremium:Stadtrat
Datum:12.12.2018Zeit:17:33-19:56
Raum:im historischen Rathaussaal, im historischen Rathaussaal
Bezeichnung:52. Sitzung des Stadtrates

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DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Protokoll öffentlich Dateigrösse: 498 KB Protokoll öffentlich 498 KB
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Öffentlicher Teil:
1Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 24.10.2018     
2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der gem. Stadtratsitzung im Städtedreieck vom 30.10.2018     
3Kommunaler Musikunterricht - Anhebung der Entgelte für die Lehrkräfte und der Elternbeiträge     
4Straßensanierungsprogramm 2018, Teil 2 – Vergabe der Ingenieurleistungen     
5Bauanträge und Bauvorhaben     
5.1Errichtung einer Feldscheune auf dem Grundstück FlSt.Nr. 417 der Gem. Dietldorf     
5.2Neubau eines Wohnhauses mit Garage auf dem Grundstück FlSt.Nr. 2401/2 der Gem. Burglengenfeld, Franz-Marc-Str.9, 93133 Burglengenfeld     
5.3Errichtung einer Schüttgut- und Maschinenhalle auf dem Grundstück FlSt.Nr. 673 der Gem. Lanzenried -     
6Bauleitplanung - Flächennutzungspläne, Bebauungspläne     
6.1Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes "Hussitenweg III" zur Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebietes (WA) - Erörterung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Bürger - Satzungs- und Feststellungsbeschluss -     
6.2Änderung des Flächennutzungsplanes zur 1. qualifizierten Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbe-, Misch- und Sondergebiet an der Umgehungsstraße" - Erörterung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen öffentlicher Belange und der Bürger - Feststellungsbeschluss -     
6.3Änderung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung gem. §13a BauGB mit integrierter Grünordnung "WA Altersgerechtes Wohnen am Stadtpark Burglengenfeld" auf dem Grundstück FlSt.Nr. 1497, Gem. Burglengenfeld - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Bürger und der Träger öffentlicher Belange - Satzungsbeschluss -     
6.4Aufstellung des Bebauungsplanes mit integrierter Grünordnung für das Allgemeine Wohngebiet "An der Hofmarkstraße" - Änderung und Erweiterung und für das Allgemeine Wohngebiet "An der Hohenwarther Straße" - Änderung in Regenstauf/Steinsberg - Beteiligung der Behörden nach §13a i. V. m. §4 Abs. 2 BauGB und der Nachbargemeinden nach §2 Abs. 2 BauGB     
6.533. Änderung des Flächennutzungsplanes und gleichzeitige Aufstellung des qualifizierten Bebauungsplanes "Sondergebiet (Photovoltaik; Erzeugung elektrischer Energie) Solarfeld Schwarzhof II“ – Frühzeitige Beteiligung der Behörden, Nachbargemeinden undsonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB bzw. § 2 Abs. 2 BauGB – Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens     
7Neubau des Irlsteg I - Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse und Auftragsvergabe -     
7.1- Baumeisterarbeiten -     
7.2- Stahlbauarbeiten -     
7.3- Holzbauarbeiten -     
8Errichtung einer zweigruppigen Kinderkrippe im Naabtalpark auf dem Grundstück FlSt.Nr. 1741 (TF) der Gem. Burglengenfeld - Vergabe der Architekten- und Ingenieurleistungen -     
8.1- Architektenleistungen für den Hochbau -     
8.2- Ingenieurleistungen für elektrotechnische Anlagen -     
8.3- Ingenieurleistungen für Wärmeversorgung, raumlufttechnische Anlagen, Abwasser-, Wasser- und Gasanlagen -     
9Rathaus Brandschutz - Brandschutzelemente Flure - Bekanntgabe des Ausschreibungsergebnisses und Auftragsvergabe -     
10Beschaffung einer Drehleiter DLA(K) 23/12 für die Feuerwehr Burglengenfeld - Bekanntgabe des Ausschreibungsergebnisses und Auftragsvergabe -     
11Erlass der Satzung zur 1. Änderung der Satzung über den Nachweis, die Herstellung und die Ablösung von Kfz-Stellplätzen der Stadt Burglengenfeld vom 04.12.2014     
12Anfragen nach § 31 der Geschäftsordnung / Informationen des Bürgermeisters