Sitzung 26.09.2018 Stadtrat

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Sitzung:StR/062/2018Gremium:Stadtrat
Datum:26.09.2018Zeit:17:02-20:18
Raum:im historischen Rathaussaal, im historischen Rathaussaal
Bezeichnung:50. Sitzung des Stadtrates

Dokumente

DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Bekanntmachung Dateigrösse: 120 KB Bekanntmachung 120 KB
Dokument anzeigen: Protokoll öffentlich Dateigrösse: 644 KB Protokoll öffentlich 644 KB
Dokument anzeigen: Top 6.1 Dateigrösse: 286 KB Top 6.1 286 KB
Dokument anzeigen: Vorlagenbericht öffentlich Dateigrösse: 63 MB Vorlagenbericht öffentlich 63 MB
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Öffentlicher Teil:
1Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.07.2018     
2Ausschreibung eines Stromanbieters - Mitteilung des Ergebnisses     
3Ausscheiden von Herrn Georg Plecher aus dem Stadtrat     
4Nachrücken von Herrn Markus Huesmann als neues Stadtratsmitglied - Vereidigung     
5Bauanträge und Bauvoranfragen     
5.1Neubau eines Einfamilienhauses auf FlSt.Nr. 3, Gem. Pottenstetten, Pottenstetten 3, 93133 Burglengenfeld - Bauvoranfrage -     
6Bauleitplanung - Flächennutzungsplan, Bebauungsplan     
6.1Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellungsbeschluss zur 1. Qualifizierten Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbe-, Misch- und Sondergebiet an der Umgehungsstraße“ – Erörterung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen; Satzungs- und Feststellungsbeschluss     
6.2Änderung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung gem. §13a BauGB mit integrierter Grünordnung „WA Altersgerechtes Wohnen am Stadtpark Burglengenfeld“, auf dem Grundstück FlSt.Nr. 1497, Gemarkung Burglengenfeld - Billigungsbeschluss -     
6.3Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes „Pottenstetten-Mitte“     
6.4Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes nach § 13a BauGB (beschleunigtes Verfahren) "Am Hirtberg"     
6.4.1Aktueller Sachstandsbericht zum Bauleitverfahren „Am Hirtberg“     
6.4.2Antrag der BWG-Stadtratsfraktion zum Bebauungsplan „Am Hirtberg“ -     
6.5Beteiligung als Nachbargemeinde gem. § 4 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes für das Allgemeine Wohngebiet „Grasiger Weg V“ des Marktes Regenstauf     
7Erweiterung der Hans-Scholl-Grundschule - Anerkennung des Raumprogramms -     
8Straßensanierungsprogramm 2018, Teil 1 - Ermächtigung zur Auftragsvergabe -     
9Sanierung der Kreisstraße SAD 6 durch den Landkreis Schwandorf – Holzheimer Straße - Sanierung der städtischen Gehwege -     
10Querungshilfe am Oberen Marktplatz - Vorstellung der Planung -     
11Erschließung Gewerbegebiet „Brunnfeld II“ – archäologische Befundung     
12Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes     
12.1Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes - Vergabe von Straßennamen im Neubaugebiet „Hussitenweg III“     
12.2Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes - Widmung von Ortsstraßen bzw. beschränkt-öffentlicher Wege im Neubaugebiet "Augustenhof II, Teil A + B"     
13Neuerlass der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung – EBS) –     
14Gebietsänderung im Bereich der Stadt Burglengenfeld und der Stadt Teublitz -     
15Anfragen nach § 31 der Geschäftsordnung / Informationen des Bürgermeisters