Sitzung 09.05.2018 Stadtrat

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Sitzung:StR/059/2018Gremium:Stadtrat
Datum:09.05.2018Zeit:16:02-20:19
Raum:im historischen Rathaussaal, im historischen Rathaussaal
Bezeichnung:47. Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil:
1Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 21.03.2018     
2RVV-Ortsticket – Abschluss der Vereinbarung mit dem Regensburger Verkehrsverbund GmbH     
3Bauleitplanung - Flächennutzungsplan, Bebauungsplan     
3.1Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellungsbeschluss zur 1. qualifizierten Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbe-, Misch- und Sondergebiet an der Umgehungsstraße“     
3.21. qualifizierte Änderung des Bebauungsplanes „An der B15“ - Satzungsbeschluss     
3.3Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes nach § 13a BauGB (beschleunigtes Verfahren) „Am Hirtberg“ - Satzungsbeschluss     
3.42. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet "Am Brunnfeld I“ und „Am Brunnfeld II“     
4Bauanträge und Bauvoranfragen     
4.1Neubau eines Mutterkuhstalls in Mossendorf, FlSt.Nr. 274/0 der Gem. See     
4.2Errichtung von zwei Mehrfamilienhäusern mit je 12 Wohneinheiten, FlSt.Nr. 1413 der Gem. Burglengenfeld, Am Hirtberg 5, 93133 Burglengenfeld - Bauvoranfrage     
4.3Nutzungsänderung am bestehenden Brauereigebäude, FlSt.Nr. 1328/2 der Gem. Burglengenfeld, Schwandorfer Straße 4, 93133 Burglengenfeld - Bauvoranfrage     
5Allgemeine Straßensanierung - Auftragsvergabe     
6Erneuerung der Irlbrücke I - Bekanntgabe des Ausschreibungsergebnisses und Auftragsvergabe     
7Breitbandausbau in FTTH - Beauftragung eines Masterplans für den Bereich der Kernstadt     
8Almosenstiftung Burglengenfeld - Vorlage der Jahresrechnung 2017 gemäß Art. 102 Abs. 2 GO     
9"von Laengenfeld-Pfalzheim´sche Aussteuer-Stiftung Burglengenfeld" - Vorlage der Jahresrechnung 2017 gemäß Art. 102 Abs. 2 GO     
10Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben 2017     
11Aktualisierung und Fortführung der Vermögenserfassung - Einarbeitung der zuständigen Mitarbeiterin     
12Haushaltsplan 2018 der Stadt Burglengenfeld     
12.1Haushaltsplan 2018 der Stadt Burglengenfeld - geänderter Verwaltungsentwurf, Stand 04.05.2018     
12.2Haushaltsreden     
12.3Haushaltsplan 2018 der Stadt Burglengenfeld - Antrag der SPD-Fraktion     
12.4Haushaltsplan 2018 der Stadt Burglengenfeld - Antrag der BWG-Fraktion     
12.5Haushaltsplan 2018 der Stadt Burglengenfeld - Antrag der FWL-Fraktion     
12.6Haushaltsplan 2018 der Stadt Burglengenfeld - Antrag der BFB-Fraktion     
12.7Erlass der Haushaltssatzung 2018     
12.8Festsetzung des Finanzplanes 2018 mit Investitionsprogramm für die Jahre 2017 - 2021     
13Anfragen nach § 31 der Geschäftsordnung / Informationen des Bürgermeisters