Sitzung 07.02.2018 Stadtrat

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Sitzung:StR/056/2018Gremium:Stadtrat
Datum:07.02.2018Zeit:18:01-20:56
Raum:im historischen Rathaussaal, im historischen Rathaussaal
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

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DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Protokoll öffentlich Dateigrösse: 318 KB Protokoll öffentlich 318 KB
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Öffentlicher Teil:
1Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 13.12.2017     
2Bauleitplanung - Flächennutzungsplan, Bebauungspläne     
2.1Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung "Hussitenweg IIa" gemäß §13a BauGB     
2.2Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes "Hussitenweg III"     
2.3Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan der Innenentwicklung "Am Hirtberg" mit integriertem Grünordnungsplan nach §13a BauGB     
2.4Beteiligung der Nachbargemeinden gemäß §2 Abs 2 BauGB - Aufstellung des qualifizierten Bebauungsplanes "Haidwiesen (WA)" in Maxhütte-Haidhof     
3Errichtung einer Kinderkrippe beim BRK-Seniorenheim - Information über die Vergabe der Gewerke Baumeister-, Spengler-, Flachdachabdichtungs-, Gerüstbau-, Holzbau-, Fensterbau-, Fassadenbau-, Elektro-Blitzschutz-, Heizung-Lüftung-Sanitärarbeiten, Turmdrehkräne     
4Prognose für die mittelfristige Entwicklung im Bereich der Kinderbetreuungseinrichtungen und der Schule     
4.1Errichtung einer Kinderkrippe     
4.1.1Errichtung einer Kinderkrippe - Bedarfsanerkennung     
4.1.2Errichtung einer Kinderkrippe - Standortwahl     
4.1.3Errichtung einer Kinderkrippe - Vergabe der Planungsleistungen     
4.1.4Errichtung einer Kinderkrippe - Ausschreibung für den Betrieb der Kinderkrippe     
4.2Errichtung eines Kindergartens     
4.2.1Errichtung eines Kindergartens - Bedarfsanerkennung     
4.2.2Errichtung eines Kindergartens - Ausschreibung der Planungsleistungen     
4.2.3Errichtung eines Kindergartens - Ausschreibung für den Betrieb des Kindergartens     
4.3Erweiterung der Hans-Scholl-Grundschule     
4.3.1Erweiterung der Hans-Scholl-Grundschule - schulaufsichtliche Genehmigung für den Bedarf     
5Sachstandsbericht Straßenausbaubeiträge - Information des Bürgermeisters     
6Antrag der BWG-Stadtratsfraktion - Rückerstattung von Straßenausbaubeiträgen     
7Ensemblesanierung "Zaschkahof" FlSt.Nrn. 93, 94 und 95 der Gemarkung Burglengenfeld - Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens für die Tektur     
8Kommunale Bestattungen gKU: Änderungen der Friedhofsgebührensatzung     
9Antrag der BWG vom 29.09.2017 - Mittagsverpflegung am städtischen Kindergarten in Wölland     
10Anfragen nach § 31 der Geschäftsordnung / Informationen des Bürgermeisters