Sitzung
StR/053/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
im historischen Rathaussaal, im historischen Rathaussaal
Datum
27.09.2017
Zeit
16:03-20:27 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.07.2017
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ferienausschusses vom 10.08.2017
 
Ö 3
Live-Stream-Übertragungen von Stadtratssitzungen - Verlängerung der Übertragung nach 2017
 
Ö 4
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Fußgängerbedarfsampel am Marktplatz
 
Ö 5
Bauanträge und Bauvoranfragen
 
Ö 5.1
Errichtung eines Lagerschuppens bei der Ortschaft Pottenstetten auf dem Grundstück FlSt.Nr. 277 der Gem. Pottenstetten - Bauvoranfrage
 
Ö 5.2
Neubau eines Lamellenklärers einschl. Trennbauwerk auf dem Grundstück FlSt.Nr. 492/1 der Gem. Burglengenfeld, Schmidmühlener Str. 30, 93133 Burglengenfeld
 
Ö 5.3
Immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung nach §16 BImSchG für das Teilprojekt "Anpassung Klinkertransport an den WTO 1" im Rahmen der Modernisierung des Zementwerks in 93133 Burglengenfeld
 
Ö 5.4
Neubau eines Wettbüros auf dem Grundstück FlSt.Nr. 1569/5 der Gemarkung Burglengenfeld, Regensburger Straße 68 - Vorbescheid
 
Ö 6
Rathaus Burglengenfeld - Lieferung und Montage einer Brandmeldeanlage - Bekanntgabe des Ausschreibungsergebnisses und Auftragsvergabe
 
Ö 7
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
 
Ö 7.1
Vergabe von Straßennamen für das Neubaugebiet "Augustenhof II Teil A + B"
 
Ö 8
Altstadtsanierung Burglengenfeld – Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm – Jahresantrag – Bedarfsmitteilung für 2018
 
Ö 9
Bauleitplanung - Flächennutzungsplan, Bebauungsplan
 
Ö 9.1
Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes "Sondergebiet Sport und Freizeit im Naabtalpark" - Erörterung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen öffentlicher Belange und der Bürger - Satzungsbeschluss
 
Ö 9.2
Änderung des Bebauungsplanes "Am Brunnfeld I und II" zur Erweiterung des Geltungsbereichs im Bereich "Am Brunnfeld I" - Erörterung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen öffentlicher Belange und der Bürger - Satzungsbeschluss
 
Ö 9.3
Frühzeitige Beteiligung als Nachbargemeinde zur 31. Flächennutzungsplanänderung mit gleichzeitiger 1. qualifizierten Änderung des Bebauungsplanes "Zum Schwarzenberg MD" in Maxhütte-Haidhof
 
Ö 9.4
Frühzeitige Beteiligung als Nachbargemeinde zur 32. Flächennutzungsplanänderung mit gleichzeitiger 1. qualifizierten Änderung des Bebauungsplanes "Pirkensee - südlicher Teil (WA)" in Maxhütte-Haidhof
 
Ö 9.5
Beteiligung als Nachbargemeinde zur 1. qualifizierten Änderung des Bebauungsplanes "Östlich der Regensburger Straße (WA)" in Maxhütte-Haidhof
 
Ö 9.6
Beteiligung als Nachbargemeinde gem. § 4 Abs. 1 BauGB bzw. § 2 Abs. 2 BauGB zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für das allgemeine Wohngebiet „Weiherdorf“ mit gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Teublitz im Parallelverfahren
 
Ö 9.7
Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes "Augustenhof Südhang VI" zur Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebietes (WA) - Erörterung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen öffentlicher Belange und der Bürger (frühzeitige Beteiligung) - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
 
Ö 10
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Förderung von sozialem Wohnungsraum
 
Ö 11
Antrag der BWG-Stadtratsfraktion - Ausweisung der Baugebiete Hussitenweg III und IV
 
Ö 12
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Einführung eines Ortstickets im Rahmen der RVV-Linie 41
 
Ö 13
Antrag der BWG-Stadtratsfraktion - Regressmaßnahme der Stadt beim 1. Bürgermeister
 
Ö 14
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Gegendarstellung der SPD-Fraktion im Informationsblatt von Stadt und Stadtwerken
 
Ö 15
Anfragen nach § 31 der Geschäftsordnung / Informationen des Bürgermeisters