Sitzung 27.09.2017 Stadtrat

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Sitzung:StR/053/2017Gremium:Stadtrat
Datum:27.09.2017Zeit:16:03-20:27
Raum:im historischen Rathaussaal, im historischen Rathaussaal
Bezeichnung:42. Sitzung des Stadtrates in der Wahlperiode 2014 - 2020

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DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Protokoll öffentlich Dateigrösse: 303 KB Protokoll öffentlich 303 KB
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Öffentlicher Teil:
1Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.07.2017     
2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ferienausschusses vom 10.08.2017     
3Live-Stream-Übertragungen von Stadtratssitzungen - Verlängerung der Übertragung nach 2017     
4Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Fußgängerbedarfsampel am Marktplatz     
5Bauanträge und Bauvoranfragen     
5.1Errichtung eines Lagerschuppens bei der Ortschaft Pottenstetten auf dem Grundstück FlSt.Nr. 277 der Gem. Pottenstetten - Bauvoranfrage     
5.2Neubau eines Lamellenklärers einschl. Trennbauwerk auf dem Grundstück FlSt.Nr. 492/1 der Gem. Burglengenfeld, Schmidmühlener Str. 30, 93133 Burglengenfeld     
5.3Immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung nach §16 BImSchG für das Teilprojekt "Anpassung Klinkertransport an den WTO 1" im Rahmen der Modernisierung des Zementwerks in 93133 Burglengenfeld     
5.4Neubau eines Wettbüros auf dem Grundstück FlSt.Nr. 1569/5 der Gemarkung Burglengenfeld, Regensburger Straße 68 - Vorbescheid     
6Rathaus Burglengenfeld - Lieferung und Montage einer Brandmeldeanlage - Bekanntgabe des Ausschreibungsergebnisses und Auftragsvergabe     
7Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes     
7.1Vergabe von Straßennamen für das Neubaugebiet "Augustenhof II Teil A + B"     
8Altstadtsanierung Burglengenfeld – Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm – Jahresantrag – Bedarfsmitteilung für 2018     
9Bauleitplanung - Flächennutzungsplan, Bebauungsplan     
9.1Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes "Sondergebiet Sport und Freizeit im Naabtalpark" - Erörterung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen öffentlicher Belange und der Bürger - Satzungsbeschluss     
9.2Änderung des Bebauungsplanes "Am Brunnfeld I und II" zur Erweiterung des Geltungsbereichs im Bereich "Am Brunnfeld I" - Erörterung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen öffentlicher Belange und der Bürger - Satzungsbeschluss     
9.3Frühzeitige Beteiligung als Nachbargemeinde zur 31. Flächennutzungsplanänderung mit gleichzeitiger 1. qualifizierten Änderung des Bebauungsplanes "Zum Schwarzenberg MD" in Maxhütte-Haidhof     
9.4Frühzeitige Beteiligung als Nachbargemeinde zur 32. Flächennutzungsplanänderung mit gleichzeitiger 1. qualifizierten Änderung des Bebauungsplanes "Pirkensee - südlicher Teil (WA)" in Maxhütte-Haidhof     
9.5Beteiligung als Nachbargemeinde zur 1. qualifizierten Änderung des Bebauungsplanes "Östlich der Regensburger Straße (WA)" in Maxhütte-Haidhof     
9.6Beteiligung als Nachbargemeinde gem. § 4 Abs. 1 BauGB bzw. § 2 Abs. 2 BauGB zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für das allgemeine Wohngebiet „Weiherdorf“ mit gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Teublitz im Parallelverfahren     
9.7Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes "Augustenhof Südhang VI" zur Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebietes (WA) - Erörterung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen öffentlicher Belange und der Bürger (frühzeitige Beteiligung) - Billigungs- und Auslegungsbeschluss     
10Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Förderung von sozialem Wohnungsraum     
11Antrag der BWG-Stadtratsfraktion - Ausweisung der Baugebiete Hussitenweg III und IV     
12Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Einführung eines Ortstickets im Rahmen der RVV-Linie 41     
13Antrag der BWG-Stadtratsfraktion - Regressmaßnahme der Stadt beim 1. Bürgermeister     
14Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Gegendarstellung der SPD-Fraktion im Informationsblatt von Stadt und Stadtwerken     
15Anfragen nach § 31 der Geschäftsordnung / Informationen des Bürgermeisters