Sitzung 25.04.2017 Stadtrat

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Sitzung:StR/047/2017Gremium:Stadtrat
Datum:25.04.2017Zeit:18:02-23:13
Raum:im historischen Rathaussaal, im historischen Rathaussaal
Bezeichnung:36. Sitzung des Stadtrates

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DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Protokoll öffentlich Dateigrösse: 625 KB Protokoll öffentlich 625 KB
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Öffentlicher Teil:
1Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 08.03.2017     
2Informationen über den aktuellen Sachstand zum SüdOstLink Tennet - Verlegekorridor für Hochspannungsgleichstromleitung     
3Breitbandausbau Burglengenfeld - Information     
4Hochwasserrisikomanagement im Naabtal - Information     
5Bauanträge und Bauvoranfragen     
5.1Neubau eines Wohnhauses mit Betriebsleiterwohnung, Doppelgarage und Einliegerwohnung auf dem Grundstück FlSt.Nr. 462 der Gem. Lanzenried, Katzenhüll 1, 93133 Burglengenfeld     
5.2Errichtung eines Wohnhauses mit Doppelgarage auf Teilflächen der Grundstücke FlSt.Nrn. 468, 469 und 473 der Gem. Büchheim, Pistlwies 4, 93133 Burglengenfeld - Bauvoranfrage     
5.3Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung und PV-Anlage, Doppelgarage und Carport auf dem Grundstück FlSt.Nrn. TF aus 185 und 184/1 der Gem. Büchheim     
5.4Ersatzneubau eines Senioren Wohn- und Pflegeheimes mit integrierter Kinderkrippe auf den Grundstücken FlSt.Nrn. 1494/1 und 1495 der Gem. Burglengenfeld, Dr.-Kurt-Schumacher-Straße 15     
5.5Vollzug des Immissionsschutzgesetzes; Antrag der HeidelbergCement AG auf a) Änderungsgenehmigung nach §16 BImSchG für die Modernisierung des Zementwerkes in 93133 Burglengenfeld, insbesondere durch den Ersatz von Anlagenkomponenten vom 24.03.2017; b)auf 3. Änderungsteilgenehmigung nach §8 BImSchG vom 20.02.2017     
5.6Neubau einer Pferdebewegungshalle mit Pferdestall auf Fl.Nr. 768/2, Gem. Pilsheim     
5.7Neubau von einem Mehrfamilienhaus mit Garagen, Auf der Wieden 2, FlNr. 414 der Gem. Burglengenfeld     
6Bauleitplanung - Flächennutzungsplan, Bebauungsplan     
6.1Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplanes Gewerbegebiet "Am Brunnfeld I“ und „Am Brunnfeld II“     
6.2Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes "Augustenhof II Teil A + B" - Erörterung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen, Anregungen und Bedenken - Satzungs- und Feststellungsbeschluss     
6.3Bebauungsplan "An der Holzheimer Straße" - 2. Änderung des Bebauungsplanes für den Bereich D2 gem. § 13a BauGB, Fl.Nr. 2039, 2045/1, 2046/2 und 2046/3 - Satzungsbeschluss     
7Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben 2016     
8Vorlage der Jahresrechnung 2016 der Stadt Burglengenfeld gemäß Art. 102 Abs. 2 GO     
9Haushaltsplan 2017 der Stadt Burglengenfeld - Anträge der Fraktionen     
9.1Antrag der SPD-Fraktion     
9.2Antrag der CSU-Fraktion     
9.3Antrag der BWG-Fraktion     
9.4Antrag der FWL-Fraktion     
9.5Antrag der BFB-Fraktion     
10Haushaltsplan 2017 der Stadt Burglengenfeld - Verwaltungsentwurf Stand 30.03.2017     
10.1Erlass der Haushaltssatzung 2017     
10.2Festsetzung des Finanzplanes 2017 mit Investitionsprogramm für die Jahre 2016 - 2020     
11Ertüchtigung Gewölbekeller beim Schloss Dietldorf     
12Neubau Irl-Steg I - Vergabe von Ingenieurleistungen für Tragwerksplanung und Ingenieurbauwerke     
13Sanierung der Flutbrücke an der Umgehungsstraße - Vergabe der Ingenieurleistungen     
14Grünanlagen im Stadtgebiet - Konzept Galgenberg     
15Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes - Widmung von Ortsstraßen     
16Errichtung von Campingstandorten am Volksfestplatz     
17Rathaus Burglengenfeld - Vorstellung des Brandschutznachweises - Information     
18Vorstellung eines Konzeptes für ein öffentliches WLAN-Netz/E-Ladesäulen für Fahrzeuge und Fahrräder     
19Beschilderung Umgehungsstraße - Auftragsvergabe     
20Essensausgabe in der Mensa des Schulzentrums - Übernahme der anteiligen Personalkosten     
21Bedarfsanerkennung für zwei zusätzliche Kindergartengruppen     
22Errichtung eines Kindergartens in Modulbauweise zur übergangsweisen Unterbringung von zwei Gruppen
Mittelfristige Planungen im Kindergartenbereich 
    
23Anfragen nach § 31 der Geschäftsordnung / Informationen des Bürgermeisters