Sitzung 29.07.2015 Stadtrat

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Sitzung:StR/019/2015Gremium:Stadtrat
Datum:29.07.2015Zeit:18:01-21:26
Raum:im historischen Rathaussaal, im historischen Rathaussaal
Bezeichnung:15. Sitzung des Stadtrates

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DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Protokoll öffentlich Dateigrösse: 400 KB Protokoll öffentlich 400 KB
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Öffentlicher Teil:
1Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 24.06.2015     
2Sanierung der Rathausstraße - Vorstellung der Planung durch das beauftragte Büro Naumann aus Regensburg - Genehmigung des Vorhabens und Stellung des Zuwendungsantrages bei der Regierung der Oberpfalz     
3Umgehungsstraße im Städtedreieck - Vorstellung durch das Ingenieurbüro Preihsl & Schwan und Grundsatzbeschluss zur Umgehungsstraße     
4Pflasterung Vorplatz im Schulzentrum - Bemusterung und Entscheidung des Pflastermaterials -     
5Erweiterung des Kindergartens der Arbeiterwohlfahrt in der Pestalozzistraße hier: Vereinbarung mit der Arbeiterwohlfahrt, Bezirksverband Niederbayern/Oberpfalz     
6Vollzug des BayÖPNVG; Erhalt der Schienenanbindung von Burglengenfeld nach Maxhütte-Haidhof     
7Entsendung von Vertretern des Stadtrats in den Verwaltungsrat des gemeinsamen Kommunalunternehmens Kommunale Bestattungen gKU Burglengenfeld -Teublitz
hier: Ausscheiden des Herrn Oliver Ehrenreich als stellvertretendes Mitglied und Nachfolge durch Herrn Michael Dusch 
    
8Neubesetzung der Ausschüsse aufgrund des Ausscheidens von Herrn Oliver Ehrenreich aus dem Stadtrat     
9Bauanträge und Bauvorhaben     
9.1Neubau einer Reitplatzüberdachung, Neubau eines Pferdestalles auf den FlSt.Nrn. 839, 840, 841, 842 der Gem. See, Loisnitz 3     
9.2Umbau einer bestehenden Schweinestallung in eine Maschinenhalle auf dem Grundstück FlSt.Nr. 282 der Gem. Pilsheim, Pöpplhof 28a     
10Bauleitplanung - Flächennutzungsplan, Bebauungsplan     
10.1Einbeziehungssatzung Pilsheim - Planung der Stadt Burglengenfeld auf der Grundlage der Bauleitplanung des Ing.-Büros Preihsl & Schwan vom 16.07.2015     
10.2Änderung des Flächennutzungsplanes und des Bebauungsplanes "Beim Gymnasium" auf der Grundlage der Planung des Ing.-Büros Preihsl & Schwan vom 16.07.2015 - 2. Auslegung - Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange     
10.3Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes "Am Grasinger Weg" auf der Grundlage der Planung des Ing.-Büros Preihsl & Schwan vom 16.07.2015 - Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange -     
11Breitbandausbau - Teilgebiet 1 - Vorstadt West-Pottenstetten-Pilsheim hier: Vertragsabschluss mit der Fa. amplus, 94224 Teisnach     
12Konzept der Stadt Burglengenfeld für künftige naturschutzfachliche Ausgleichsmaßnahmen     
13Errichtung der Abwasseranlage See/Mossendorf – Vorsorgemaßnahmen für den Breitbandausbau     
14Errichtung der Abwasseranlage See/Mossendorf - Abbau der oberirdischen Telefonmasten von See nach Mossendorf     
15Freiwillige Feuerwehr Pottenstetten - Bestätigung des 1. Kommandanten Roland Flauger und des 2. Kommandanten Daniel Steinbauer     
16Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens für das Vorhaben der HeidelbergCement AG zur Errichtung eines neuen Ammoniakwassertanklagers,Betrieb des Ammoniakwassertanklagers, Stilllegung und Rückbau des bisherigen Ammoniakwassertanklagers. Beteiligung der Stadt als Träger öffentlicher Belange gem. §10 Abs. 5 BlmSchG und §11 d. 9. BlmSchV     
16.1Erörterung, Abwägung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange     
17Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes "Höchensee" der Stadt Burglengenfeld im Parallelverfahren     
17.1Feststellungsbeschluss     
17.2Satzungsbeschluss     
18Anfragen nach § 31 der Geschäftsordnung / Informationen des Bürgermeisters