Sitzung 29.04.2015 Stadtrat

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Sitzung:StR/014/2015Gremium:Stadtrat
Datum:29.04.2015Zeit:18:00-19:03
Raum:im historischen Rathaussaal, im historischen Rathaussaal
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

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DokumenttypBezeichnungAktionen
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Öffentlicher Teil:
1Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 17.03.2015 und 26.03.2015     
2Gemeinsames Kommunalunternehmen der Städte Burglengenfeld und Teublitz "Kommunale Bestattungen gKU"; hier: Genehmigung der Friedshofs- und Bestattungssatzung sowie der Friedhofsgebührensatzung des Unternehmens     
3Neufassung der Kindergartenordnung für den Josefine-Haas-Kindergarten und den Louise-Haas-Kindergarten     
4Abrechnung der Kindergartenleistungen - Einführung des Qualitätsbonus plus     
5Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben 2014     
6Neubau einer Airdos-Station auf dem Grundstück FlNr. 492/1 der Gemarkung Burglengenfeld, HeidelbergCement AG     
7Neubau eines Fitnesscenters auf dem Grundstück FlNr. 1727/4 (Teilfläche aus 1727) der Gem. Burglengenfeld, Im Naabtalpark     
8Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 6 Wohneinheiten auf dem Grundstück FlNr. 2047/57 der Gem. Burglengenfeld, Ecke Stieglitzweg/ Drosselweg – Bauvoranfrage –     
9Umbau, Aufstockung und Anbau von ehemaligen Gastronomie- und Wohnräumen zur Nutzung als Hotel, FlNrn. 177/0, 177/1 (Teilfläche), 179/2 (Teilfläche) der Gem. Burglengenfeld, Ecke Marktplatz 27a, Chr.-W.-Gluck-Str. 1 und Klostergasse 6     
10Neubau eines Geschäftshauses auf dem Grundstück FlNr. 179/0 der Gemarkung Burglengenfeld     
11Errichtung eines mehrgeschossigen Gebäudes mit 16 Wohneinheiten auf dem Grundstück FlNr. 1387 der Gem. Burglengenfeld, Maxhütter-Straße 55c - Bauvoranfrage - Aufstellungsbeschluss für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan -     
12Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes Baugebiet "Hussitenweg BA II" - Erörterung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen, Anregungen und Bedenken - Satzungsbeschluss und Feststellungsbeschluss -     
13Änderung des Flächennutzungsplanes, Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Ausweisung "Allgemeines Wohngebiet", FlNr. 1456/2 der. Gem. Burglengenfeld - Billigung der Entwurfsplanung auf Grundlage der Planung des Büros Preihsl & Schwan vom 16.04.15- Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit     
14Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes "Höchensee" - 2. Auslegung auf Grundlage der Planung des Ing.-Büros Preihsl & Schwan vom 16.04.2015     
15Naabtalcenter- Erweiterung des bestehenden Lebensmittelmarktes um eine Getränkefläche, Regensburger Str. 60, 93133 Burglengenfeld;
Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens für eine Änderungsplanung des Büros ABW Architektur aufgrund der geänderten Anlieferstraße 
    
16Freiwillige Feuerwehr Burglengenfeld - Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges LF 20 - Minderung des Zuschusses wegen grobem Verfahrensverstoß - Information     
17Oberpfälzer Volkskundemuseum - Modernisierungsmaßnahmen BA I – Beleuchtungsanlage - Information über die Auftragsvergabe     
18Anfragen nach § 31 der Geschäftsordnung / Informationen des Bürgermeisters